Feinde der Transparenz

cmretoschneider | 02.03.2010 12:21

Viele Staaten beteuern, bei den ACTA-Verhandlungen für eine bessere Transparenz einzustehen. Da es aber auch Staaten gibt, welche keinerlei Interesse an einer Offenlegung haben sind bis heute keine brauchbaren Resultate vorhanden. Da ACTA derart verschwiegen gehandhabt wird, dürfen die verhandelnden Parteien nicht einmal der Öffentlichkeit mitteilen, welche Staaten genau das Licht scheuen.

Zum Glück gibt es wieder einmal ein Leak: Diesmal ist es ein Memorandum aus den Niederladen, leider auf Niederländisch. Eine Englischübersetzung ist mittlerweile ebenfalls verfügbar.

Laut dem Dokument macht sich vor allem Grossbritanien für einen Offenlegung der Verhandlungen stark. Europäische Unterstützung gibts dafür von Netherlands (Ob dieser Leak wohl der Zivilcourage eines niederländischen Vertreters zu verdanken ist?), Schweden, Finnland, Irland, Ungarn, Polen, Estonia und Österreich. Dagegen sind Belgien, Portugal, Deutschland und Dänemark.

In Asien ist laut dem Dokument Japan für, Südkorea und Singapur aber gegen Transparenz.

Die USA dagegen bevorzug es, keinerlei Kommentar bezüglich Transparenz abzugeben.

Der Michael Geist hat aufgrund dieses Dokumentes eine übersichtliche Tabelle dazu ins Internet gestellt.