EU doch noch für Transparenz?

cmretoschneider | 25.06.2010 09:31

Nachdem im vor wenigen Tagen aufgetauchten niederländischen Schreiben Deutschland noch als lichtscheu geoutet wurde, tönt es im heute veröffentlichten Artikel bei Heise ganz anders:

Deutschland setzt sich gemeinsam mit 13 anderen EU-Mitgliedsstaaten für
mehr Transparenz bei den Verhandlungen zum geplanten internationalen
Anti-Piraterie-Abkommen ACTA ein. Das teilte ein Sprecher des
Bundesministeriums der Justiz (BMJ) auf Anfrage von heise online mit. Anders lautende Berichte
unter anderem von Verhandlungsbeobachtern aus den Niederlanden rühren
laut dem Sprecher vermutlich daher, dass das Ministerium hier einen
Kurswechsel vollzogen und sich erst kürzlich der Erklärung der "Friends
of Transparency" unter den EU-Mitgliedsstaaten angeschlossen habe.

Laut dem Artikel liegt Heise diese «Friends of Transparency»-Erklärung vor, welche von zahleichen EU-Ländern unterstützt wird und fordert, dass besser über ACTA informiert wird.

Lassen wir uns also mal überraschen. Wirklich optimistisch darf man bei ACTA ja leider nicht sein.